Kategorie: Presse
Updated on Februar 16, 2017
IGA 2017 wird viele Besucher nach Frohnau locken – auf nicht sanierten Straßen
Die Gartenstadt Frohnau bereitet sich darauf vor, 2017 ein Außenstandort der Internationalen Gartenausstellung (IGA 2017) zu sein. Kürzlich wurde auf einem Rundgang durch Frohnau das Konzept für die geplanten Maßnahmen und die Besichtigungstour für die Besucher vorgestellt. Mit …
Posted on Juli 2, 2016
Wenn die Gewaltbereitschaft der Gefangenen in Tegeler Justizvollzugsanstalt steigt – Was tut der Senat dagegen?
Die Antwort des Berliner Justizsenator auf eine schriftliche Abgeordnetenanfrage zeigt es: Die jährliche Zahl der Tätlichkeiten von Gefangenen gegenüber Bediensteten (das könnten z.B. vorsätzliche vollendete Körperverletzungen, Geiselnahmen oder Freiheitsberaubungen sein) hat sich in der JVA Tegel von 2012 …
Posted on Juli 1, 2016
Keine „offenen Türen“ für Terroristen in Berliner Meldeämtern!
Insbesondere Konservative fordern bei Sicherheitsvorfällen regelmäßig neue Strafgesetze, Strafverschärfungen oder Überwachungsmaßnahmen wie eine ausgedehnte Vorratsdatenspeicherung, die dann in Freiheitsrechte aller unbescholtenen Bürger eingreifen. Die FDP fordert stattdessen seit langer Zeit, die öffentliche Sicherheit durch effiziente Polizeiarbeit zu …
Updated on Juni 29, 2016
Wilfried Bernhardt: „Probleme mit der Wahlsoftware nicht durch Farbentricks verharmlosen! Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen dürfen auf keinen Fall gefährdet werden!“
Die Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach hatte vor zweieinhalb Wochen mit einer Warnung aufhorchen lassen, wonach Probleme mit der Software dazu führen könnten, dass Unterlagen (z.B. die Wahlverzeichnisse, Wahlbenachrichtigungen, Wahlscheine) nicht fehlerfrei oder nicht rechtzeitig erstellt werden können und infolgedessen …
Updated on Februar 25, 2016
FDP Reinickendorf stellt ihre Kandidaten auf
Mit erfahrenen und engagierten Frauen will die FDP im September die Wahl gewinnen: Sibylle Meister ist die Reinickendorfer Nummer 1 für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus. Sie hat bereits in den Jahren 2001 bis 2006 ihre Erfahrungen in …
Updated on März 4, 2016
Bernhardt: Lange Schließung der Bürgerämter nicht akzeptabel
Der Vorsitzender der FDP Reinickendorf Nord Wilfried Bernhardt hält die lange Schließung aller Berliner Bürgerämter vom heutigen Freitag bis Dienstagmorgen wegen einer Softwarumstellung für inakzeptabel: „Natürlich ist die Softwareumstellung dringend erforderlich. Sie ist überfällig, um allererste Schritte zu einer umfassenden Modernisierung der Bürokratie in Berlin einzuleiten.
